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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Weiss Motors

 

1. Allgemeines

 

(1) Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB können vom Käufer auf seinem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen.

 

(2) Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch den Verwender schriftlich bestätigt wurden. Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine Email, welche nicht unterzeichnet ist.

 

2. Vertragsabschluss

 

Nach Kauf der Ware durch Klick auf die hierfür vorgesehene Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen"erhält der Kunde umgehend eine Email, welche den Kaufvorgang wiedergibt. Mit Erhalt dieser Bestätigung, spätestens jedoch mit der Lieferung gilt der Kaufvertrag als angenommen.

 

3. Lieferung, Liefervorbehalt

 

(1) Lagerware wird in der Regel einen Werktag nach Eingang der Bestellung ausgeliefert. Sofern Artikel gekauft wurden, die nicht auf Lager sind, erfolgt die Lieferung frühestens einen Werktag nach Selbstbelieferung.

 

(2) Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern.

 

 

4. Zahlungsbedingungen, Porto

 

(1) Innerhalb von Deutschland wird die gekaufte Ware per Nachnahme, per Paypal, Giropay, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder - auf Wunsch des Käufers - gegen Vorkasse unter Berechnung der Versandkosten ab 15 € Bestellwert: (Versandkosten Pauschal 5,95 € pro Paket bis max. 31,5 Kg), geliefert. Verpackungskosten werden nicht erhoben. Für mehrere gekaufte Artikel am selben Kalendertag fallen nur einmalig Versandkosten an, sofern das Gesamtgewicht des Paketes nicht durch die Anzahl der summierten Artikel überschritten wird.

 

(2) Die Nachnahmegebühr ist entsprechend der tatsächlichen Gebühren in jedem Fall vom Käufer zu tragen.

 

(3) Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können nur gegen Vorkasse beliefert werden.

 

(4) Für Auslandsbestellungen gelten folgende Versandkostenpauschalen:

 

Innerhalb der Europäischen Union: Paketversand bei einem Gewicht: von 0-29,5 kg =9,95 Euro

Innerhalb der Europäischen Union: Paketversand bei einem Gewicht: von 30 kg- 99,5 kg = 49,00 Euro
Innerhalb der Europäischen Union: Paketversand bei einem Gewicht: von 100 kg- 150 kg = 74,00 Euro

 

(5) Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung wie auch die Warenrücksendung durch DHL. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen an nicht gewerbliche Kunden. Zur Warenrücksendung und zur Paketverfolgung können die auf unserer Webseite angebotenen Serviceseiten von DHL genutzt werden.

 

(6) Sperrige und vom Paketversand auf Grund von Übergewicht ausgeschlossene Waren versenden wir per Spedition. Bitte entnehmen Sie die Versandkosten unserer Aufstellung

 

(7) Lieferungen auf Deutsche Inseln oder sonstige von DHL gesondert berechnete Ziele. Bitte entnehmen Sie die Versandkosten unserer Aufstellung

 

5. Preise

 

(1) Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, mit Ausnahme des Angebots für die Schweiz und Norwegen. Für Kunden aus der Schweiz und Norwegen entsprechen die Preise auf unseren Webseiten den Nettopreisen, was bedeutet, dass Schweizer Steuern und Zölle ggf. zusätzlich erhoben werden. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig.

 

(2) Es gelten stets die Preise im Zeitpunkt der Bestellung.

 

(3) Der Verkäufer behält sich vor, bei offensichtlichen Fehlern, z. B. Schreib- oder Rechenfehlern, den Preis zu berechnen. Der Käufer hat in diesem Fall ein sofortiges Rücktrittsrecht, falls er hiermit nicht einverstanden ist.

 

6. Zahlung und Zahlungsarten

 

Der Kaufpreis kann entweder durch Vorrauskasse, Nachnahme, Paypal oder durch die angebotenen Online Zahlsysteme (Giropay, Sofortüberweisung und weitere) über unseren Payment Partner Moneybookers, geleistet werden. Bestellte Ware wird bei jeder Zahlungsoption gemeinsam mit einer ordentlichen Rechnung ausgeliefert.

Weiss Motors behält sich das Recht vor die Anzahl der angebotenen Zahlungsarten vorübergehend einzuschränken. Oder einzelne Zahlungsarten vorübergehend zu deaktivieren.

 

7. Eigentumsvorbehalt

 

(1) Jede vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises. Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.

 

(2) Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, treten der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an den Verkäufer zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzulässig. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.

 

(3) Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Verkäufer gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.

Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.

 

8. Gewährleistung/technische Angaben

 

(1) Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung. Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

 

(2) Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

 

(4) Soweit durch den Verkäufer technische Angaben erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um Herstellerangaben, diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.

 

(5) Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch (Weiter-) Verwendung (z. B. Montage oder Inbetriebnahme) des Kaufgegenstandes oder von durch Montage/Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung entstehen.

 

9. Gerichtsstand

 

Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Gerichtsstand /Amtsgerichtsbezirk Kelheim vereinbart.

 

10. Sonstige Bestimmungen

 

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zugrunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht..

 

11. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

 

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

 

Widerrufsrecht

 

(1)Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Weiss Motors
Daimlerstraße 5
94365 Parkstetten
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fax: .............

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. 

12. Vereinbarung über Rücksendekosten

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

13. Batterieverordnung (für Artikel die mit Batterien ausgeliefert werden /Rücknahme Autobatterien)

 

Hinweispflicht BattVO zur Entsorgung von Batterien Batterien gehören nicht in den Hausmüll Gemäß § 12 Satz 1 Nr. 1-3 BattVO (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattVO) vom 27.03.1998 (Bungesgesetzblatt I Seite 658) weisen wir als Verkäufer darauf hin, dass der Kunde als Verbraucher zur Rückgabe der Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Bitte geben Sie alle Batterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie bei uns unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post zurücksenden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes versehen. Die Abkürzungen bedeuten: Cd = Cadmium, Li = Lithium, LiION = Licium-Ionen, Ni = Nickel, Mh = Metallhydrid, Pb = Blei, Zi = Zink.